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Information gem. § 25 Mediengesetz

 

Herausgeber:  

 

FPÖ BAD HALL

Martin Ziermayr, MEd MSc MBA

Birkenstraße 2b

4540 Bad Hall

E-Mail: martin.ziermayr@gmx.at

 

1. Inhalt

Die FPÖ Bad Hall bemüht sich, den Inhalt möglichst korrekt und vollständig zu halten. Dennoch kann sie keinerlei Gewähr für ihr Onlineangebot übernehmen. Die Haftung der FPÖ Bad Hall für die Nutzung und/oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen wird hiermit auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz reduziert. Dies gilt insbesondere für "Fremdmaterial" in Gästebüchern, Mailinglisten, Chats oder ähnlichem, bei denen der Inhalt nicht der ständigen Kontrolle der FPÖ Bad Hall unterliegen kann. Alle Angebote gelten im Zweifel ohne obligo.

 

2. Links

Sofern es zumutbar ist, hat sich die FPÖ Bad Hall über den Inhalt der von ihr gelinkten Seiten informiert. Zum Zeitpunkt der Linksetzung ist der FPÖ Bad Hall nicht bekannt gewesen, dass irgendeine der gelinkten Seiten illegales Material enthält oder enthalten wird. Die FPÖ Bad Hall hat keinerlei Einfluss auf die zukünftige Gestaltung der gelinkten Seiten. Sollte der Inhalt einer gelinkten Seite illegal werden oder illegale Inhalte/Seiten unterstützen, so distanziert sich die FPÖ Bad Hall hiermit ausdrücklich. Sollte ein Besucher eine Seite illegalen Inhalts entdecken, auf die verwiesen wird, so bittet die FPÖ Bad Hall um eine Mitteilung an die zuständigen Behörden und an sie. Auch für bloße Schäden, die aufgrund der Verlinkung entstehen, haftet die FPÖ Bad Hall nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

3. Copyright

Sämtliche Inhalte der FPÖ Bad Hall unterliegen (auch ohne diesen Hinweis) dem Urherberrecht und sind durch dieses geschützt. Eine auch nur teilweise Veröffentlichung der Inhalte der FPÖ Bad Hall ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Es kann vorkommen, dass die FPÖ Bad Hall Text-, Bild- oder Tonmaterial aus dem Internet verwendet. Falls es sich um Material handelt, das einem fremdem Copyright unterliegt, so darf der FPÖ Bad Hall nicht a priori eine böse Absicht unterstellt werden. Es ist vielmehr so, dass sich die FPÖ Bad Hall über ein evtl. vorhandenes Copyright informiert hat bzw. das Material von einer Seite stammt, die ihrerseits den Urheberrechtshinweis entfernt oder verändert hat. Sollte die FPÖ Bad Hall ein solches Copyright verletzen, benachrichtigen Sie uns bitte. Alle auf den Seiten der FPÖ Bad Hall genannten Markennamen und Warenzeichen sind durch das jeweilige Kennzeichenrecht geschützt. Aufgrund des nicht ausdrücklichen, individuellen Hinweises auf das jeweilige Kennzeichenrecht darf nicht der Schluss gezogen werden, ein solches Recht existiere nicht.

 

4. Geltungsbereich

Dieser Haftungsausschluss gilt, sofern anwendbar, für alle Rechtsordnungen. Bei Teilnichtigkeit bleibt die Restgültigkeit dieses Dokumentes gegeben. Vereinbarungen und Formulierungen der FPÖ Bad Hall auf ihren eigenen Seiten sind gegenüber diesen hier speziell.